Ortsrecht (Satzungen)
Die Ortsrechtsammlung enthält alle zur Zeit gültigen Satzungen und Verordnungen, allgemein geltende Tarife und Entgelte, die der Beschlussfassung des Stadtrates bzw. der Entscheidung der Stadtverwaltung unterliegen. Ergänzungen bzw. Änderungen werden laufend eingearbeitet.
In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der Originalfassung der ortsrechtlichen Bestimmungen maßgebend. In einigen Regelungen ist die Währung noch in DM angegeben, da die Höhe der entsprechenden Beträge nicht verändert wurde. Selbstverständlich gilt hier der mit dem Faktor 1,95583 umgerechnete Euro-Wert.
Satzungen sind vor Inkraftreten nach den Bestimmungen des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes öffentlich bekanntzumachen. Die ortsüblichen Bekanntmachungen der Stadt Völklingen erscheinen auf unserer Internetseite. Wenn Sie über Neuerungen informiert werden wollen, können Sie sich unter nachfolgendem Link für einen Newsletter anmelden:
www.voelklingen.de/amtliche_bekanntmachungen
- 1-10-1 BekanntmachungssatzungNeufassung der Satzung über die Art der öffentlichen Bekanntmachung in der Mittelstadt Völklingen
- 1-10-3 Gemeindebezirke und OrtsräteSatzung über die Einteilung des Gebietes der Mittelstadt Völklingen in Gemeindebezirke und die Bildung von Ortsräten
- 1-10-5 EhrenordnungSatzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und der Bürgermedaille
- 1-10-6 IntegrationsbeiratssatzungSatzung für den Integrationsbeirat
- 2-20-1 HundesteuersatzungSatzung über die Erhebung der Hundesteuer
- 2-20-2 VerwaltungsgebührensatzungVerwaltungsgebührensatzung
- 2-20-3 RealsteuerhebesätzeSatzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze
- 2-20-4 VergnügungssteuersatzungSatzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern
- 3-32-1 PolizeiverordnungPolizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit auf Straßen und Anlagen
- 3-32-6 MarktordnungMarktordnung
- 3-32-7 Benutzungsgebühren Märkte und VolksfesteSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Märkte und Volksfeste
- 3-32-8 ParkgebührenordnungGebührenordnung für Parkgebührenregelungen
- 3-32-11 Polizeiverordnung über das Offenhalten von VerkaufsstellenPolizeiverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß eines Oktoberfestes in Völklingen/Stadtmitte
- 3-32-12 BaumschutzsatzungBaumschutzsatzung
- 3-32-23 ObdachlosenunterkünfteObdachlosenunterkünfte Satzung
- 3-32-24 Obdachlosen-GebührensatzungGebührensatzung Obdachlosenunterkünfte
- 3-37-1 BrandschutzsatzungBrandschutzsatzung
- 3-37-2 Gebührensatzung/Tarif FeuerwehrGebührensatzung Feuerwehr
- 4-41-1 Satzung der VolkshochschuleSatzung der Volkshochschule der Mittelstadt Völklingen
- 4-41-1a Entgeltordnung der VolkshochschuleEntgeltordnung der Volkshochschule
- 4-41-2 Benutzung der StadtbüchereiSatzung über die Benutzung der Stadtbücherei
- 4-41-3 Gebührenordnung der StadtbüchereiGebührenordnung für die Benutzung der Stadtbücherei
- 4-41-4 Satzung Archiv Satzung für das Archiv der Stadt Völklingen
- 4-41-5 Gebührenordnung für das StadtarchivGebührenordnung für das Stadtarchiv
- 4-42-1 Haus- und Badeordnung für die öffentlichen Bäder der Stadt VölklingenBadeordnung der Stadt Völklingen
- 4-42-3 Platzordnung SV GeislauternPlatzordnung für die Fußball-Sportanlage Eberbachtal in Völklingen-Geislautern
- 5-54-1_Unterkuenfte_fuer_Fluechtlinge_und_Asylbewerber.pdfSatzung der Mittelstadt Völklingen über die von ihr bereitgestellten Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber
- 5-50-22 Satzung der SeniorenvertretungSatzung für die Seniorenvertretung in der Stadt Völklingen
- 5-51-5 Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen9. Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Völklingen
- 5-51-5 KindergartensatzungKindergartensatzung
- 5-52-1 BehindertenbeauftragterSatzung für die Zusammenarbeit der oder des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- 5-53-1 Auswahlverfahren GanztagsschuleSatzung über das Auswahlverfahren in der Ganztagsschule Völklingen/Heidstock-Luisenthal der Mittelstadt Völklingen
- 6-60-1 Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen Satzung der Mittelstadt Völklingen über die Erhebung von Ausbaubeiträgen
- 6-60-2 GrundstückentwässerungssatzungSatzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
- 6-60-2a Satzung über Kostenerstattungen für AbwasseranlagenSatzung über die Erhebung von Beiträgen sowie Festsetzung von Kostenerstattungen für Abwasseranlagen
- 6-60-2b AbwassergebührensatzungSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage
- 6-60-2c Satzung zur Erhebung von KostenerstattungsbeiträgenSatzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a - 135c Bau GB
- 6-60-3 Örtl. Bauvorschrift (Bebauungsplan II/42)Örtl. Bauvorschrift für das Gebiet "Auf dem Kreuzberg" nördl. und östl. der Derler Straße, nördl. des Philosophenweges sowie westlich und südlich des Stadtwaldes (Bebauungsplan II/42)
- 6-60-5a Satzung Umlage der KleineinleiterabgabeSatzung über die Umlage der Kleineinleiterabgabe und Erhebung einer Gebühr
- 6-60-6 Satzung über ErschließungsbeiträgeSatzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
- 6-60-7 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschriften (Satzung) für das Gebiet östlich der Straße "Am Kirschenwäldchen" (Fichte- und Schopenhauerstraße)
- 6-60-8 förml. Festlegung des Sanierungsgebietes „Völklinger Hütte“ Örtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet "Nordwestlich der Rittersbachstraße" in VK-Wehrden
- 6-60-9 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der ehemaligen Bergwerksdirektion in VK-Geislautern
- 6-60-10 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der Waldstraße und Straße "Im Rehwinkel" zwischen den Eisenbahnlinien nach Großrosseln und Überherrn und der Rossel in VK-Wehrden
- 6-60-11 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschrift (Satzung) über die Festlegung der Gebietszone und des Geldbetrages gem. § 42 Abs. 6 LBO (Stellplatz-Ablösesatzung)
- 6-61-0 BebauungspläneÜbersicht über die rechtskräftigen Bebauungspläne
- 6-61-1 Satzung des SanierungsgebietesSatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "VK-Zentrum"
- 6-61-2 Satzung des Sanierungsgebietes (teilw. Aufhebung)Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "VK-Zentrum"
- 6-61-3 Satzung des Anpassungsgebietes ISatzung über die förmliche Festlegung des Anpassungsgebietes I zur Anpassung an die vorgesehene Entwicklung des Entwicklungsbereiches "Völklingen-Sonnenhügel"
- 6-61-7 Satzung des Sanierungsgebietes "Unteres Wehrden" Satzung über die förml. Festlegung des Sanierungsgebietes "Unteres Wehrden"
- 6-61-8 förml. Festlegung des Sanierungsgebietes „Völklinger Hütte“ Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Völklinger Hütte“
- 6-61-9 Satzung des Sanierungsgebietes „Völklinger Hütte“ (teilw. Aufhebung)Satzung über die teilweise Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Völklinger Hütte“
- 6-62-1 rechtskräftigen Fluchtlinienpläne Nachrichtliche Angabe der rechtskräftigen Fluchtlinienpläne
- 6-62-11 UmlegungsausschussesGeschäftsordnung des Umlegungsausschusses
- 6-65-2 Satzung über WerbungSatzung über die Werbung im Bereich Sportanlagen
- 6-65-3 Nutzungsordnung für die SchiffsanlegestelleNutzungsordnung für die Schiffsanlegestelle
- 6-65-4 Hermann-Neuberger-StadionStadionordnung H-N-S
- 7-70-1 StrassenreinigungssatzungSatzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze
- 7-70-2 EntsorgungszweckverbandSatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen
- 7-70-3 AbfallwirtschaftssatzungAbfallwirtschaftssatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen
- 7-70-4 AbfallgebührensatzungAbfallgebührensatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen
- 7-72-1 FriedhofssatzungFriedhofssatzung
- 7-72-2 Gebührensatzung FriedhöfeGebührensatzung Friedhöfe
- 7-72-3 Ordnung für die KompostierungsanlageOrdnung für die Kompostierungsanlage
- 8-81-1 Wasserversorgungssatzung StadtwerkeSatzung über die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Völklingen (außer Ludweiler und Lauterbach)